The Value of Green

In der schwarz-gelben Koalition sind die geplanten zusätzlichen Belastungen von Unternehmen durch die Ökosteuer in die Kritik geraten. FDP-Chef Guido Westerwelle warnte im “General-Anzeiger” vor einer Gefährdung von Arbeitsplätzen, auch CSU-Chef Horst Seehofer äußerte sich kritisch. Angesichts der guten Konjunktur drängten CSU und FDP zudem auf Steuerentlastungen ab 2012. Die Koalition hatte ursprünglich vereinbart,...

Das Land Sachsen geht in der Atompolitik auf Konfrontationskurs mit der Bundesregierung. Der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) forderte in der “Leipziger Volkszeitung” Nachbesserungen bei der geplanten Gewinnabschöpfung der Atomkonzerne und sprach sich für Abgaben bei den Zusatzgewinnen in Höhe von 90 Prozent aus. In dieser Haltung sei er sich auch mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) einig, sagte...

Ungeachtet der Entscheidung der Regierung für längere Akw-Laufzeiten hält sich der Stromkonzern RWE auch weiterhin rechtliche Schritte gegen die im Gegenzug geplante Brennelementesteuer offen. Eine Klage sei noch nicht vom Tisch, sagte Rolf Martin Schmitz, Mitglied im Vorstand des Akw-Betreibers. Die Kritik am sogenannten Atomkompromiss von Schwarz-Gelb hält an. “Die Steuer trifft uns hart”, sagte Schmitz der...

Ungeachtet der Entscheidung der Regierung für längere Atomkraftwerkslaufzeiten hält sich der Stromkonzern RWE weiterhin rechtliche Schritte gegen die im Gegenzug geplante Brennelementesteuer offen. Eine Klage sei noch nicht vom Tisch, sagte das RWE-Vorstandsmitglied Rolf Martin Schmitz der “Süddeutschen Zeitung”: “Die Steuer trifft uns hart.” Im Zusammenhang mit einer “Gesamtbewertung” des von der...

Flugbuchungen für das kommende Jahr werden ab sofort teurer: Das Bundeskabinett beschloss einen Gesetzentwurf, wonach Tickets, die ab 1. Januar 2011 gültig sind, mit einer Steuer belegt werden. Für Flüge innerhalb Europas und nach Nordafrika sind dann acht Euro fällig, für Mittelstreckenflüge bis 6000 Kilometer sind es 25 Euro und für Langstreckenflüge 45 Euro pro Ticket. Die Ticketabgabe ist Teil des Sparpakets der...

Im Vorfeld der Entscheidungen über das Sparpaket und das Energiekonzept der Bundesregierung geht das Tauziehen um die Belastung der Atomindustrie weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ klarstellen, dass die Einnahmen aus einer möglichen Brennelementesteuer für die Etatsanierung verwendet werden sollen. Unterdessen machte die Energiewirtschaft mit einem öffentlichen Appell Druck für längere...

Die Bundesregierung hat einem Bericht widersprochen, wonach eine Steuer auf zur Stromerzeugung genutzte Kohle erhoben werden soll. “Das war ein Denkmodell von mehreren Alternativen, aber es wird nicht weiter verfolgt”, erklärte ein Regierungssprecher in Berlin. Nach Informationen des “Handelsblatts” errechnete das Bundesfinanzministerium für 2011 mögliche zusätzliche Einnahmen aus der Kohlestrom-Steuer in...